Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung in Paris

In meiner Funktion als frisch gewähltes Mitglied nahm ich am 25. März an der konstituierenden Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Paris teil. Insgesamt 50 Abgeordnete aus Deutschland und 50 „députés“ aus Frankreich kamen dort im Saal der Nationalversammlung zusammen, um sich kennenzulernen und thematische Schwerpunkte festzulegen. Zweimal im Jahr soll das „Miniparlament“ künftig zusammentreten, um über Themen wie etwa die geplanten Bürgerfonds, die Sprachförderung und die grenzübergreifende Zusammenarbeit zu debattieren. Neben feierlichen Freundschaftsbekenntnissen bringt so eine Parlamentarische Versammlung natürlich auch zahlreiche Kontroversen mit sich; diese reichen von Fragen der Rüstungsexporte bis hin zu einem möglichen gemeinsamen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Die AfD sieht die Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen jedenfalls sehr kritisch, denn es werden hier nicht nur die anderen europäischen Länder ausgegrenzt – was zu einer weiteren Spaltung Europas führt – sondern der deutsch-französische Verhandlungsauftrag wird auch missbraucht, um Standards und Rechtsnormen anzugleichen sowie Projekte durchzusetzen, von denen ggf. nur einseitig profitiert wird. Ich bin jedenfalls sehr gespannt auf die kommenden Debatten und werde die Positionen meiner Partei und das Interesse Deutschlands wie immer nachdrücklich vertreten. Schließlich geht es um die Zukunft Europas.

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