Die Zeit ist reif – hören Sie hin und machen Sie mit!

In den letzten Tagen erreichen mich auf allen Kanälen Fragen, Entrüstung, Beschimpfungen. Von links bis rechts, von liberal bis sozialistisch, innerparteilich und außerparteilich.

Was ist geschehen?

Im Angesicht der aktuellen, als „Corona-Krise“ bezeichneten, Entwicklung in unserem Land, zeichnen sich stündlich neue Entwicklungen ab. In der Gesellschaft, der Wirtschaft und natürlich der Politik.

Krisenzeit ist Regierungszeit. Das heißt, egal wie sinnvoll oder hilfreich es am Ende ist, die Menschen setzen auf das Handel der Regierung und ihrer Protagonisten. Der Opposition bleibt in dieser Situation wenig. Zumal von allen Seiten die Einheit beschworen wird, im gemeinsamen Kampf gegen einen gemeinsamen Gegner.

Wer in so einer Situation nicht alles mitträgt, das die Regierung und ihre Spezialisten für richtig erklären, wird quasi umgehend zum Staatsfeind, zum Gesellschaftsfeind erklärt. Sehr praktisch, für den, der gerade an der Regierung ist. Unpraktisch aber für die Demokratie und den Parlamentarismus. Im eh schon durch Corona eingeschränkten Parlamentsbetrieb, ob im Bund oder den Ländern, werden im Eilverfahren, unter Umgehung parlamentarischer Regeln und Verfahren, fast handstreichartig, Verfassungen und Gesetze geändert, parlamentarische Verfahren geändert, Parlamente in ihren Mitwirkungsmöglichkeiten beschnitten, die Regierung zu Notmaßnahmen ermächtigt. Auch werden Dinge im Parlament beschlossen, die mit der aktuellen Lage gar nicht zu tun haben, man nutzt eben die Gunst der Stunde.

Vor den Augen der Öffentlichkeit politisches Harakiri zu begehen, indem man gegen – von weitesten Teilen der Bevölkerung in ihrer Sorge geforderte – Sofortmaßnahmen nicht zugestimmt hätte, kam auch für die AfD kaum infrage. In tagelangen Diskussionen haben wir um einen Standpunkt gerungen, der uns politisch nicht gleich das Genick bricht, gleichzeitig aber unserem Anspruch „Mut zur Wahrheit“, unserem Wunsch nach mehr Rationalität und Logik in der Politik, mehr Verantwortungs- statt Gesinnungsethik, gerecht wird.

Ich kann Ihnen versichern, wir haben es uns nicht leicht gemacht. Im Gegenteil. Es war eine nicht unerhebliche innerparteiliche und menschliche Belastung, im Dienste für unsere Bürger. Am Ende haben wir aber, dank der der vielen engagierten und kompetenten Kollegen, Standpunkte erarbeitet, die den schwierigen politischen Spagat hinbekommen.

Dass man es damit nicht immer allen recht machen kann, sieht man nun an den Reaktionen aller Seiten.
Aber! Ein Großteil dieser Angriffe liegen allein in Unwissenheit oder sogar absichtlicher Falschdarstellung, bzw. dem vorsätzlichen Weglassen begründet. Selbst für gewöhnlich gut Informierte, von den normalen Bürgern ganz zu schweigen, haben gar nicht mitbekommen, wie sich die AfD in dieser Situation positioniert hat!

Vom politischen Gegner, ob in den anderen Parteien oder in den Medien, wird es so dargestellt, als ob die AfD zu Corona nichts zu sagen hätte oder sagen würde. Was allerdings mitnichten der Fall ist! Zahllose Post, Statements, Pressemitteilungen, Äußerungen unserer Parteifreunde, Fraktionen und der Partei werden ignoriert.

Schlimmer noch, über die Aussagen der anderen Oppositionsparteien und -protagonisten wird ausgiebig berichtet, die größte Oppositionspartei kommt in der Berichterstattung in der Regel gar nicht vor! (Achten Sie einmal darauf!)
Unsere Redebeiträge und Anträge im Parlament bleiben unerwähnt, man unterstellt uns eher noch Untätigkeit und Unfähigkeit. Das wir bei der letzten „Notsitzung“ des Bundestages die meisten Anträge gestellt haben, um die Vorhaben der Regierung einzuhegen und sinnvoller zu machen, ist Ihnen bekannt? Nein?

Sind sie der Meinung, das sei presseethisch einwandfreier, unparteiischer Journalismus? In welchen Ländern erwarten Sie solch ein Verhalten, gegenüber der größten Oppositionspartei im Parlament? Im besten Deutschland, das wir je hatten?

Wenn Sie sich für die Wahrheit interessieren, sehen Sie sich doch bitte die „Debatte“ im Parlamentsfernsehen an.

Dort werden Sie erkennen, daß die AfD die einzige Oppositionspartei ist, die die Mängel und Gefahren erkannt und benannt hat, die in den oben geschilderten Maßnahmen der Regierung lauern.

Wir als AfD forderten eine klare Begrenzung und Befristung der Maßnahmen, zu denen die Regierung nun ermächtigt ist.
Wir forderten als erste eine fortlaufende Bewertung der Maßnahmen und eine Exitstrategie.
Wir forderten eine kontinuierliche weitere Beteiligung des Parlamentes zur Kontrolle unserer Regierung.
Wir haben uns kritisch zu Maßnahmen geäußert, die unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Demokratie, unter dem Eindruck einer Bedrohung, im sozialistischen Sinne deformieren könnten.
Wir wollen die Freiheitsrechte der Bürger schützen, eine Staats- und Planwirtschaft verhindern.

Das haben wir mit den Mitteln, die uns als von allen Seiten bekämpfter Opposition, in unserer parlamentarischen Demokratie und der Kürze der Zeit, zur Verfügung standen, getan und werden wir weiter tun.

Vor den schlimmen Konsequenzen, der fehlgeleiteten deutschen Politik für die Zukunft unseres Landes, warnen wir schon lange. Ja es war Gründungsmotiv unserer Partei und ist heute mehr denn je unser Antrieb.
Die Coronakrise könnte das Moment sein, welches die mangelhafte Politik der letzten Jahrzehnte in Deutschland und Europa endgültig offenbart. Der verzweifelte Aktionismus, Ermächtigungen und Zwangsmaßnahmen in Deutschland und der EU, werden die Agonie nur verlängern.

Am Ende brauchen wir aber einen Neustart, in nationaler Verantwortung und Freiheit.
Nur so können wir die Fehlkonstruktionen EU, Euro, Sozial- und Gesundheitssysteme, Bildung, Migration, Finanz- und Steuersysteme und viele mehr, mit Experten, ideologiefrei, mit Logik und Ratio, mit gesundem Menschenverstand, neu aufbauen, zum Wohle Deutschlands.
Die Zeit ist reif, machen Sie mit!

Einstweilen hoffe ich, daß Sie gesund bleiben oder wieder werden. Denjenigen, die Verluste an Corona zu beklagen haben, gilt mein Mitgefühl.
Halten Sie jetzt zusammen, helfen Sie einander. Wahren Sie Anstand und Sitte, zeigen Sie gerade in der Krise, was Sie für Menschen sind. Vertrauen Sie auf Deutschlands immer noch vorhandene Stärke. Wir werden Corona besiegen!

Für die, denen es etwas bedeutet: Gott schütze Sie und unser Vaterland!

Ihr Berengar Elsner v. Gronow

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