Die Zeit ist reif – hören Sie hin und machen Sie mit!

In den letzten Tagen erreichen mich auf allen Kanälen Fragen, Entrüstung, Beschimpfungen. Von links bis rechts, von liberal bis sozialistisch, innerparteilich und außerparteilich.

Was ist geschehen?

Im Angesicht der aktuellen, als „Corona-Krise“ bezeichneten, Entwicklung in unserem Land, zeichnen sich stündlich neue Entwicklungen ab. In der Gesellschaft, der Wirtschaft und natürlich der Politik.

Krisenzeit ist Regierungszeit. Das heißt, egal wie sinnvoll oder hilfreich es am Ende ist, die Menschen setzen auf das Handel der Regierung und ihrer Protagonisten. Der Opposition bleibt in dieser Situation wenig. Zumal von allen Seiten die Einheit beschworen wird, im gemeinsamen Kampf gegen einen gemeinsamen Gegner.

Wer in so einer Situation nicht alles mitträgt, das die Regierung und ihre Spezialisten für richtig erklären, wird quasi umgehend zum Staatsfeind, zum Gesellschaftsfeind erklärt. Sehr praktisch, für den, der gerade an der Regierung ist. Unpraktisch aber für die Demokratie und den Parlamentarismus. Im eh schon durch Corona eingeschränkten Parlamentsbetrieb, ob im Bund oder den Ländern, werden im Eilverfahren, unter Umgehung parlamentarischer Regeln und Verfahren, fast handstreichartig, Verfassungen und Gesetze geändert, parlamentarische Verfahren geändert, Parlamente in ihren Mitwirkungsmöglichkeiten beschnitten, die Regierung zu Notmaßnahmen ermächtigt. Auch werden Dinge im Parlament beschlossen, die mit der aktuellen Lage gar nicht zu tun haben, man nutzt eben die Gunst der Stunde.

Vor den Augen der Öffentlichkeit politisches Harakiri zu begehen, indem man gegen – von weitesten Teilen der Bevölkerung in ihrer Sorge geforderte – Sofortmaßnahmen nicht zugestimmt hätte, kam auch für die AfD kaum infrage. In tagelangen Diskussionen haben wir um einen Standpunkt gerungen, der uns politisch nicht gleich das Genick bricht, gleichzeitig aber unserem Anspruch „Mut zur Wahrheit“, unserem Wunsch nach mehr Rationalität und Logik in der Politik, mehr Verantwortungs- statt Gesinnungsethik, gerecht wird.

Ich kann Ihnen versichern, wir haben es uns nicht leicht gemacht. Im Gegenteil. Es war eine nicht unerhebliche innerparteiliche und menschliche Belastung, im Dienste für unsere Bürger. Am Ende haben wir aber, dank der der vielen engagierten und kompetenten Kollegen, Standpunkte erarbeitet, die den schwierigen politischen Spagat hinbekommen.

Dass man es damit nicht immer allen recht machen kann, sieht man nun an den Reaktionen aller Seiten.
Aber! Ein Großteil dieser Angriffe liegen allein in Unwissenheit oder sogar absichtlicher Falschdarstellung, bzw. dem vorsätzlichen Weglassen begründet. Selbst für gewöhnlich gut Informierte, von den normalen Bürgern ganz zu schweigen, haben gar nicht mitbekommen, wie sich die AfD in dieser Situation positioniert hat!

Vom politischen Gegner, ob in den anderen Parteien oder in den Medien, wird es so dargestellt, als ob die AfD zu Corona nichts zu sagen hätte oder sagen würde. Was allerdings mitnichten der Fall ist! Zahllose Post, Statements, Pressemitteilungen, Äußerungen unserer Parteifreunde, Fraktionen und der Partei werden ignoriert.

Schlimmer noch, über die Aussagen der anderen Oppositionsparteien und -protagonisten wird ausgiebig berichtet, die größte Oppositionspartei kommt in der Berichterstattung in der Regel gar nicht vor! (Achten Sie einmal darauf!)
Unsere Redebeiträge und Anträge im Parlament bleiben unerwähnt, man unterstellt uns eher noch Untätigkeit und Unfähigkeit. Das wir bei der letzten „Notsitzung“ des Bundestages die meisten Anträge gestellt haben, um die Vorhaben der Regierung einzuhegen und sinnvoller zu machen, ist Ihnen bekannt? Nein?

Sind sie der Meinung, das sei presseethisch einwandfreier, unparteiischer Journalismus? In welchen Ländern erwarten Sie solch ein Verhalten, gegenüber der größten Oppositionspartei im Parlament? Im besten Deutschland, das wir je hatten?

Wenn Sie sich für die Wahrheit interessieren, sehen Sie sich doch bitte die „Debatte“ im Parlamentsfernsehen an.

Dort werden Sie erkennen, daß die AfD die einzige Oppositionspartei ist, die die Mängel und Gefahren erkannt und benannt hat, die in den oben geschilderten Maßnahmen der Regierung lauern.

Wir als AfD forderten eine klare Begrenzung und Befristung der Maßnahmen, zu denen die Regierung nun ermächtigt ist.
Wir forderten als erste eine fortlaufende Bewertung der Maßnahmen und eine Exitstrategie.
Wir forderten eine kontinuierliche weitere Beteiligung des Parlamentes zur Kontrolle unserer Regierung.
Wir haben uns kritisch zu Maßnahmen geäußert, die unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Demokratie, unter dem Eindruck einer Bedrohung, im sozialistischen Sinne deformieren könnten.
Wir wollen die Freiheitsrechte der Bürger schützen, eine Staats- und Planwirtschaft verhindern.

Das haben wir mit den Mitteln, die uns als von allen Seiten bekämpfter Opposition, in unserer parlamentarischen Demokratie und der Kürze der Zeit, zur Verfügung standen, getan und werden wir weiter tun.

Vor den schlimmen Konsequenzen, der fehlgeleiteten deutschen Politik für die Zukunft unseres Landes, warnen wir schon lange. Ja es war Gründungsmotiv unserer Partei und ist heute mehr denn je unser Antrieb.
Die Coronakrise könnte das Moment sein, welches die mangelhafte Politik der letzten Jahrzehnte in Deutschland und Europa endgültig offenbart. Der verzweifelte Aktionismus, Ermächtigungen und Zwangsmaßnahmen in Deutschland und der EU, werden die Agonie nur verlängern.

Am Ende brauchen wir aber einen Neustart, in nationaler Verantwortung und Freiheit.
Nur so können wir die Fehlkonstruktionen EU, Euro, Sozial- und Gesundheitssysteme, Bildung, Migration, Finanz- und Steuersysteme und viele mehr, mit Experten, ideologiefrei, mit Logik und Ratio, mit gesundem Menschenverstand, neu aufbauen, zum Wohle Deutschlands.
Die Zeit ist reif, machen Sie mit!

Einstweilen hoffe ich, daß Sie gesund bleiben oder wieder werden. Denjenigen, die Verluste an Corona zu beklagen haben, gilt mein Mitgefühl.
Halten Sie jetzt zusammen, helfen Sie einander. Wahren Sie Anstand und Sitte, zeigen Sie gerade in der Krise, was Sie für Menschen sind. Vertrauen Sie auf Deutschlands immer noch vorhandene Stärke. Wir werden Corona besiegen!

Für die, denen es etwas bedeutet: Gott schütze Sie und unser Vaterland!

Ihr Berengar Elsner v. Gronow

Die Krise als Chance nutzen

Schönstes Wetter in Berlin. Der Bundestag ist weitgehend menschenleer. Meine Mitarbeiter habe ich, als verantwortungsbewusster Vorgesetzter, weitgehend in die Heimarbeit geschickt. Reihum wird das Büro betreut. Aber immer nur ein Anwesender pro Raum, die Hygieneregeln werden hochgehalten. Ich bin gespannt auf diese Woche. Sehr eingeschränkter Betrieb im Bundestag. Dennoch wird es wichtige Diskussionen und Entscheidungen geben. Um unsere Positionen zu den jeweiligen Themen ringen wir sehr.

Aber Grundlage muss immer sein, zuerst den Menschen in unserem Land zu helfen, ohne aber unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand zu ruinieren und unsere Freiheit zu sehr zu beschneiden.

Es wäre schön, wenn wir diese Krise auch als Chance nutzen könnten, die zu einer Renaissance deutscher Tugenden führt. Ordnung, Fleiß, Disziplin und Standhaftigkeit, werden uns auch bei der Bewältigung dieser Krise helfen. Besonders wichtig ist auch der Zusammenhalt der gesamten Nation. Denn wenn die Deutschen nur fest zusammen stehen, können Sie selbst den Teufel aus der Hölle schlagen! Versuchen wir es zunächst mal mit Corona.

In diesem Sinne arbeiten wir für Sie im Bundestag weiter. Bleiben Sie gesund, kommen Sie gut durch diese unruhigen Zeiten!

Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr Berengar Elsner

Kommentar: Wer braucht schon Argumente, wenn er auch diffamieren kann?

Die letzte Woche im Deutschen Bundestag war wieder einmal hart.
Was wir uns dort anhören mußten, an ideologisch geprägten, fakten – und argumentlosen Debatten, war erneut schwer erträglich.
Die politisch motivierte Irrationalität vieler Wortbeiträge ist kaum auszuhalten.

Auch die zahlreichen Angriffe auf uns AfDler haben mit anständigem politischen Wettbewerb kaum noch etwas zu tun. Stilmittel sind nicht das „Entlarven durch Argumente“, das „unter 5% drücken der AfD, durch bessere politische Antworten und Ideen“, nein, es geht nur noch um Diffamierung und Desavouierung.

Dass der größte Teil der AfDler und ihrer Unterstützer in unzulässiger Weise im rhetorischen und vermeintlich moralischen Overkill in Sippenhaft genommen wird, für die Aussagen und Taten einiger weniger Irrer und Randständiger, gilt als salonfähig, da ja im Kampf gegen „rrrrächts“ alles erlaubt ist. Mehr noch, wer dabei nicht mitmacht, macht sich selbst verdächtig. Und wer will das schon!?

Einer der Höhepunkte war sicherlich der letzte Punkt, am Freitag. Im armseligen Versuch, sich nach den demokratieverächtlichen Vorgängen in Thüringen reinzuwaschen, hatte die FDP eine aktuelle Stunde beantragt, um der Frage nachzugehen, wie es die LINKE mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hält.

Es war dabei angenehm, ausnahmsweise nicht das vorrangige Angriffsziel zu sein.
Viele, die mich kennen, wissen es, auch wenn mich das – wenn es so weiter geht – eines Tages vor ein Erschießungskommando bringen könnte: der Kampf für die Freiheit und gegen den Sozialismus ist mir eine Herzensangelegenheit. So gesehen wäre die Veranstaltung hilfreich gewesen zur Bewusstseinsschärfung gegen den „heimlich“ wiederkehrenden Sozialismus in Deutschland und Europa.

Wäre es, wenn man nicht den Eindruck der Heuchlerei hätte gewinnen müssen.

Zum einen aktuell, wenn man weiß, dass CDU und FDP unter Führung der Kanzlerin Steigbügelhalter für einen sozialistischen Ministerpräsidenten sind, diesen hätten verhindern können! Zum anderen, wenn man tagtäglich erleben muss, wie sowohl im Bundestag als auch im EU-Parlament die Abgeordneten der vormals konservativen und liberalen Parteien Dinge mitbeschließen, die alles Andere als konservativ oder liberal sind.

Bemerkenswert war auch, wie sich Linke, SPD und Grüne präsentierten. Gespielte Reue, unglaubwürdige Verurteilungen und Relativierungen, Solidarisierung. Die „Ja, aber…“-Taktik, der Whataboutismus, wurde jedoch nicht nur von der versammelten Linken genutzt, sondern auch von der vormals bürgerlichen Parteien aufgegriffen. Und selbst hier wurde wieder auf die AfD umgemünzt.

Die schönsten Momente waren für mich, wenn auch – nicht zum ersten Mal – Union und FDP von den linken Parteien als Rechte angegriffen wurden.
Ich konnte es mir nicht verkneifen, ausnahmsweise auch einmal dazwischen zu rufen: „Hurra, Nazikeule für Alle!“
Denn die vormals bürgerlichen Parteien befinden sich mit ihrer aktuellen Taktik, nicht zu sagen, „Halt, es reicht, wir nähern uns nicht immer weiter den Linken an, machen wieder konservative und liberale Politik!“, sondern sich immer mehr anzubiedern, fast zu unterwerfen, so derart auf dem Holzweg, dass man sich schon wundern muss, wer sich das ausgedacht hat.

Eigentlich sollte mir das recht sein. Wird es doch die Union und die FDP, wie längst in anderen europäischen Ländern geschehen, in die Bedeutungslosigkeit führen. Angesichts der derzeit absehbaren Mehrheit für Blutrot-Rot-Grün aber, steigert diese Möglichkeit einer solchen Regierung meine Sorge um die Zukunft unseres Vaterlandes noch einmal. Welch eine schreckliche Vorstellung!

Es ist also zunehmend offensichtlich: Wer sich einer Ausgrenzung der AfD befleißigt, schließt eine bürgerliche Mehrheit aus, befördert linke Dominanz und Politik in Deutschland. Wer Union und FDP wählt, unterstützt Parteien, die sich dem linken Zeitgeist anbiedern, linken Parteien zur Macht verhelfen.

Egal, ob Sie Angst davor haben, sich nicht 100%ig im Programm der AfD wiederfinden oder Probleme mit einzelnen Exponenten unserer Partei haben: Wenn Sie konservative Politik, freiheitliche Politik, nicht linke Politik für unser Land haben wollen, dann bleibt – wenn Sie sich selbst gegenüber ehrlich sind – nur noch eine Alternative:
Die Alternative für Deutschland.

Freiheit statt Sozialismus!

PS: Wenn Sie Angst vor den Konsequenzen Ihrer freien Entscheidung haben, noch sind Wahlen in diesem Land geheim!

Kommentar zur Wahl in Thüringen

Nach dem Sieg des bürgerlichen Lagers in Thüringen über den Sozialismus haben es sich die anderen Parteien, auch in Straßburg, bei der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, nicht nehmen lassen, den Kampf gegen unsere Partei selbst in diesem Gremium fortzusetzen. Obwohl es fehl am Platze war, konnte ich es als Redner unserer Fraktion natürlich nicht unkommentiert lassen.

Sinngemäß habe ich entgegnet, dass alle, die jetzt mit Schaum vor dem Mund über die Wahl im Thüringischen Landtag ihren Unmut verbreiten, offensichtlich ein Problem mit der Demokratie haben. Denn das Ergebnis beruht auf einer Mehrheitsentscheidung eines Parlamentes, dessen Zusammensetzung aus dem Wählerwillen der Thüringer resultiert. Wenn die anderen Parteien ein Problem mit der AfD haben, dann sollen sie doch versuchen, uns im fairen politischen Wettbewerb zu besiegen, indem sie die Bedürfnisse der Deutschen wieder ernst nehmen und die Wählergunst im höheren Maßen auf sich vereinen. Da ihnen das aber nicht gelingt, versuchen sie uns mit Ausgrenzung, Diskriminierung und Verächtlichmachung aus eben diesem demokratischen Wettbewerb zu verdrängen. Angesichts der sich verändernden politischen Umstände in Deutschland und Europa wäre der richtige Weg aber, die Willensbekundung der Wähler zu akzeptieren und daraus das Beste zu machen. Da die vernagelten Vertreter der Altparteien das aber offensichtlich nicht wollen und können,
ist es für ihre Parteien, Mitglieder und Wähler höchste Zeit, Demokratie endlich (wieder) neu zu erlernen!

Wir dürfen gespannt sein, wie es weiter geht und wie die Altparteien weiter mit der Demokratie, dem Wählerwillen umgehen. Daran werden sie sich – auch bei Wahlen – messen lassen müssen. Einstweilen freue ich mich über den Sieg des bürgerlichen Lagers über die Sozialisten. Denn der Sozialismus, ob Real- oder Nationalsozialismus ist immer eine Ideologie der Unfreiheit. Und für die Freiheit Deutschlands und der Deutschen zu kämpfen war und ist immer einer der Hauptgründe für mein Engagement in der AfD.

Tradition vor ungewöhnlicher Kulisse: Deutsch-Nordische Weihnachtsfeier im Bundestag

Mit wunderschönem Blick auf das Reichstagsgebäude fand am 10. Dezember die Weihnachtsfeier der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender ich bin, statt. Gemeinsam mit den Botschaftern von Norwegen und Dänemark, Herrn Petter Ølberg und Herrn Friis Arne Petersen sowie der isländischen Botschafterin Frau Maria Erla Marelsdóttir und Vertretern der Botschaften von Finnland und Schweden, verbrachten wir einen besinnlichen Abend, der sowohl kulinarisch, als auch musikalisch unterschiedliche Traditionen aufgriff. So brachte jeder Gast selbst eine schmackhafte Kleinigkeit mit, die er mit Weihnachten verbindet, und sprach über eigene Traditionen und Weihnachtserinnerungen. Neben vielen köstlichen Speisen fanden sich unter anderem Elchbraten und Fjordforelle auf dem herzhaften Buffet; die traditionelle Milchreiscreme mit Kirschsauce rundete das Menü ab. Neben skandinavischer Weihnachtsmusik durfte natürlich auch ein ordentlicher Glögg, der traditionelle nordische Glühwein, nicht fehlen. Die interessanten Gespräche in gemütlicher Atmosphäre machten den Abend zu etwas ganz Besonderem und stimmten auf das bevorstehende Fest der Hoffnung und der Liebe, ein, denn es zeigte sich: Weihnachten kann auch Menschen unterschiedlicher Meinung zusammenführen und verbinden, nämlich durch Frieden, Anstand und Herzlichkeit. Und genau so habe ich es auch erlebt.

Besucher aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin

Vom 23. Oktober bis 25. Oktober durfte ich zum dritten Mal in diesem Jahr eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Die 43 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, im Rahmen einer sogenannten BPA-Fahrt, organisiert vom Bundespresseamt, das politische Berlin kennenzulernen und so einen kleinen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten zu erhalten. Neben der Teilnahme an einer Plenarsitzung und der obligatorischen Reichstagsbesichtigung standen diesmal auch ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung, Führungen durch das Deutsch-Russische Museum, das Alliierten-Museum und das ehemalige Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen sowie eine Stadtrundfahrt auf dem Programm. Damit auch das gesellige Miteinander nicht zu kurz kommt, rundeten das gemeinsame Mittag- und Abendessen die abwechslungsreichen Termine ab. Und auch ich habe mich gefreut, wieder mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten und sich über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen auszutauschen. Wenn Sie auch gern einmal das politische Berlin kennenlernen und die Arbeit der Abgeordneten hautnah erleben möchten, dann melden Sie sich am besten gleich für eine BPA-Fahrt im nächsten Jahr an. Ich würde mich freuen, wenn wir uns kennenlernen!

Die Termine werden in Kürze bekannt gegeben, alle weiteren Informationen erhalten Sie über meinen Wahlkreismitarbeiter. Kontakt: Harald Blankenhahn, Telefon 02921 5595922, E-Mail: berengar.elsnervongronow.ma05@bundestag.de

Gute Gespräche und vielversprechende Ergebnisse bei Fraktionsklausurtagung

Vom 28. bis 30. Juni nahm ich an der Klausurtagung meiner Fraktion teil. Neben einem Rückblick auf die Arbeit der letzten Monate gab es natürlich viele interessante Diskussionen und Arbeitsgruppen, um Strategien und Ideen unserer zukünftigen Arbeit weiterzuentwickeln. Interessante Anstöße für politische Leitlinien lieferten darüber hinaus auch zwei Gastredner. Ein produktives und anregendes Wochenende!
Hier gehts zum Video: Fraktionsklausurtagung

Aufsichtsratssitzung im ZIF

An der (unentgeltlichen) Aufsichtsratssitzung des Berliner Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF) nahm ich am 3. Juni teil. Themen waren unter anderem der Jahresabschluss 2018 und die Zusammensetzung des Internationalen Beirats. Das ZIF bietet Dienstleistungen und Expertise rund um das Thema Friedenseinsätze; vom Sicherheitstraining für Konfliktgebiete bis hin zur Vermittlung von zivilen Experten, an. Als Mitglied des Aufsichtsrates freue ich mich natürlich, dass ich das ZIF bei seinen Aufgaben in den Bereichen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung unterstützen kann.

Debatte zu internationalen Reaktion nach der Europawahl

Am 5. Juni nahm ich in den Räumen der Robert Bosch Stiftung an einer Debatte zu den internationalen Reaktionen auf die Wahl des EU-Parlaments teil. Die Veranstaltung ermöglichte neben einem interessanten Perspektivwechsel natürlich auch wieder gute Gespräche mit Experten aus China, Russland und den USA. Wichtige Themen also, denn es geht hier schließlich um nicht weniger als die Zukunft Europas.

Lob und Zustimmung beim Bürgerdialog in Düren

Am 28. Mai sprach ich vor interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Düren zur Situation der Bundeswehr und Fragen rund um die Themen Streitkräfte und Verteidigung.

Die Veranstaltung war gut besucht und die Gäste ließen sich zum Glück auch nicht abschrecken von den linken Pöblern, denen der Zutritt zum Saal von Polizei und Sicherheitskräften verwehrt wurde. In diesem Sinne auch nochmal ein herzliches Dankeschön an unsere Polizei, die auch diesmal wieder dafür gesorgt hat, dass Recht und Demokratie gewahrt bleiben.

Insgesamt eine gute Veranstaltung, mit viel positiver Resonanz der Zuhörer. Das ist auch für mich natürlich immer ein wichtiger Ansporn, um weiterzumachen.
Für die AfD, für Deutschland!