Die Krise als Chance nutzen

Schönstes Wetter in Berlin. Der Bundestag ist weitgehend menschenleer. Meine Mitarbeiter habe ich, als verantwortungsbewusster Vorgesetzter, weitgehend in die Heimarbeit geschickt. Reihum wird das Büro betreut. Aber immer nur ein Anwesender pro Raum, die Hygieneregeln werden hochgehalten. Ich bin gespannt auf diese Woche. Sehr eingeschränkter Betrieb im Bundestag. Dennoch wird es wichtige Diskussionen und Entscheidungen geben. Um unsere Positionen zu den jeweiligen Themen ringen wir sehr.

Aber Grundlage muss immer sein, zuerst den Menschen in unserem Land zu helfen, ohne aber unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand zu ruinieren und unsere Freiheit zu sehr zu beschneiden.

Es wäre schön, wenn wir diese Krise auch als Chance nutzen könnten, die zu einer Renaissance deutscher Tugenden führt. Ordnung, Fleiß, Disziplin und Standhaftigkeit, werden uns auch bei der Bewältigung dieser Krise helfen. Besonders wichtig ist auch der Zusammenhalt der gesamten Nation. Denn wenn die Deutschen nur fest zusammen stehen, können Sie selbst den Teufel aus der Hölle schlagen! Versuchen wir es zunächst mal mit Corona.

In diesem Sinne arbeiten wir für Sie im Bundestag weiter. Bleiben Sie gesund, kommen Sie gut durch diese unruhigen Zeiten!

Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr Berengar Elsner

Kommentar: Wer braucht schon Argumente, wenn er auch diffamieren kann?

Die letzte Woche im Deutschen Bundestag war wieder einmal hart.
Was wir uns dort anhören mußten, an ideologisch geprägten, fakten – und argumentlosen Debatten, war erneut schwer erträglich.
Die politisch motivierte Irrationalität vieler Wortbeiträge ist kaum auszuhalten.

Auch die zahlreichen Angriffe auf uns AfDler haben mit anständigem politischen Wettbewerb kaum noch etwas zu tun. Stilmittel sind nicht das „Entlarven durch Argumente“, das „unter 5% drücken der AfD, durch bessere politische Antworten und Ideen“, nein, es geht nur noch um Diffamierung und Desavouierung.

Dass der größte Teil der AfDler und ihrer Unterstützer in unzulässiger Weise im rhetorischen und vermeintlich moralischen Overkill in Sippenhaft genommen wird, für die Aussagen und Taten einiger weniger Irrer und Randständiger, gilt als salonfähig, da ja im Kampf gegen „rrrrächts“ alles erlaubt ist. Mehr noch, wer dabei nicht mitmacht, macht sich selbst verdächtig. Und wer will das schon!?

Einer der Höhepunkte war sicherlich der letzte Punkt, am Freitag. Im armseligen Versuch, sich nach den demokratieverächtlichen Vorgängen in Thüringen reinzuwaschen, hatte die FDP eine aktuelle Stunde beantragt, um der Frage nachzugehen, wie es die LINKE mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hält.

Es war dabei angenehm, ausnahmsweise nicht das vorrangige Angriffsziel zu sein.
Viele, die mich kennen, wissen es, auch wenn mich das – wenn es so weiter geht – eines Tages vor ein Erschießungskommando bringen könnte: der Kampf für die Freiheit und gegen den Sozialismus ist mir eine Herzensangelegenheit. So gesehen wäre die Veranstaltung hilfreich gewesen zur Bewusstseinsschärfung gegen den „heimlich“ wiederkehrenden Sozialismus in Deutschland und Europa.

Wäre es, wenn man nicht den Eindruck der Heuchlerei hätte gewinnen müssen.

Zum einen aktuell, wenn man weiß, dass CDU und FDP unter Führung der Kanzlerin Steigbügelhalter für einen sozialistischen Ministerpräsidenten sind, diesen hätten verhindern können! Zum anderen, wenn man tagtäglich erleben muss, wie sowohl im Bundestag als auch im EU-Parlament die Abgeordneten der vormals konservativen und liberalen Parteien Dinge mitbeschließen, die alles Andere als konservativ oder liberal sind.

Bemerkenswert war auch, wie sich Linke, SPD und Grüne präsentierten. Gespielte Reue, unglaubwürdige Verurteilungen und Relativierungen, Solidarisierung. Die „Ja, aber…“-Taktik, der Whataboutismus, wurde jedoch nicht nur von der versammelten Linken genutzt, sondern auch von der vormals bürgerlichen Parteien aufgegriffen. Und selbst hier wurde wieder auf die AfD umgemünzt.

Die schönsten Momente waren für mich, wenn auch – nicht zum ersten Mal – Union und FDP von den linken Parteien als Rechte angegriffen wurden.
Ich konnte es mir nicht verkneifen, ausnahmsweise auch einmal dazwischen zu rufen: „Hurra, Nazikeule für Alle!“
Denn die vormals bürgerlichen Parteien befinden sich mit ihrer aktuellen Taktik, nicht zu sagen, „Halt, es reicht, wir nähern uns nicht immer weiter den Linken an, machen wieder konservative und liberale Politik!“, sondern sich immer mehr anzubiedern, fast zu unterwerfen, so derart auf dem Holzweg, dass man sich schon wundern muss, wer sich das ausgedacht hat.

Eigentlich sollte mir das recht sein. Wird es doch die Union und die FDP, wie längst in anderen europäischen Ländern geschehen, in die Bedeutungslosigkeit führen. Angesichts der derzeit absehbaren Mehrheit für Blutrot-Rot-Grün aber, steigert diese Möglichkeit einer solchen Regierung meine Sorge um die Zukunft unseres Vaterlandes noch einmal. Welch eine schreckliche Vorstellung!

Es ist also zunehmend offensichtlich: Wer sich einer Ausgrenzung der AfD befleißigt, schließt eine bürgerliche Mehrheit aus, befördert linke Dominanz und Politik in Deutschland. Wer Union und FDP wählt, unterstützt Parteien, die sich dem linken Zeitgeist anbiedern, linken Parteien zur Macht verhelfen.

Egal, ob Sie Angst davor haben, sich nicht 100%ig im Programm der AfD wiederfinden oder Probleme mit einzelnen Exponenten unserer Partei haben: Wenn Sie konservative Politik, freiheitliche Politik, nicht linke Politik für unser Land haben wollen, dann bleibt – wenn Sie sich selbst gegenüber ehrlich sind – nur noch eine Alternative:
Die Alternative für Deutschland.

Freiheit statt Sozialismus!

PS: Wenn Sie Angst vor den Konsequenzen Ihrer freien Entscheidung haben, noch sind Wahlen in diesem Land geheim!

Kommentar zur Wahl in Thüringen

Nach dem Sieg des bürgerlichen Lagers in Thüringen über den Sozialismus haben es sich die anderen Parteien, auch in Straßburg, bei der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, nicht nehmen lassen, den Kampf gegen unsere Partei selbst in diesem Gremium fortzusetzen. Obwohl es fehl am Platze war, konnte ich es als Redner unserer Fraktion natürlich nicht unkommentiert lassen.

Sinngemäß habe ich entgegnet, dass alle, die jetzt mit Schaum vor dem Mund über die Wahl im Thüringischen Landtag ihren Unmut verbreiten, offensichtlich ein Problem mit der Demokratie haben. Denn das Ergebnis beruht auf einer Mehrheitsentscheidung eines Parlamentes, dessen Zusammensetzung aus dem Wählerwillen der Thüringer resultiert. Wenn die anderen Parteien ein Problem mit der AfD haben, dann sollen sie doch versuchen, uns im fairen politischen Wettbewerb zu besiegen, indem sie die Bedürfnisse der Deutschen wieder ernst nehmen und die Wählergunst im höheren Maßen auf sich vereinen. Da ihnen das aber nicht gelingt, versuchen sie uns mit Ausgrenzung, Diskriminierung und Verächtlichmachung aus eben diesem demokratischen Wettbewerb zu verdrängen. Angesichts der sich verändernden politischen Umstände in Deutschland und Europa wäre der richtige Weg aber, die Willensbekundung der Wähler zu akzeptieren und daraus das Beste zu machen. Da die vernagelten Vertreter der Altparteien das aber offensichtlich nicht wollen und können,
ist es für ihre Parteien, Mitglieder und Wähler höchste Zeit, Demokratie endlich (wieder) neu zu erlernen!

Wir dürfen gespannt sein, wie es weiter geht und wie die Altparteien weiter mit der Demokratie, dem Wählerwillen umgehen. Daran werden sie sich – auch bei Wahlen – messen lassen müssen. Einstweilen freue ich mich über den Sieg des bürgerlichen Lagers über die Sozialisten. Denn der Sozialismus, ob Real- oder Nationalsozialismus ist immer eine Ideologie der Unfreiheit. Und für die Freiheit Deutschlands und der Deutschen zu kämpfen war und ist immer einer der Hauptgründe für mein Engagement in der AfD.

Tradition vor ungewöhnlicher Kulisse: Deutsch-Nordische Weihnachtsfeier im Bundestag

Mit wunderschönem Blick auf das Reichstagsgebäude fand am 10. Dezember die Weihnachtsfeier der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender ich bin, statt. Gemeinsam mit den Botschaftern von Norwegen und Dänemark, Herrn Petter Ølberg und Herrn Friis Arne Petersen sowie der isländischen Botschafterin Frau Maria Erla Marelsdóttir und Vertretern der Botschaften von Finnland und Schweden, verbrachten wir einen besinnlichen Abend, der sowohl kulinarisch, als auch musikalisch unterschiedliche Traditionen aufgriff. So brachte jeder Gast selbst eine schmackhafte Kleinigkeit mit, die er mit Weihnachten verbindet, und sprach über eigene Traditionen und Weihnachtserinnerungen. Neben vielen köstlichen Speisen fanden sich unter anderem Elchbraten und Fjordforelle auf dem herzhaften Buffet; die traditionelle Milchreiscreme mit Kirschsauce rundete das Menü ab. Neben skandinavischer Weihnachtsmusik durfte natürlich auch ein ordentlicher Glögg, der traditionelle nordische Glühwein, nicht fehlen. Die interessanten Gespräche in gemütlicher Atmosphäre machten den Abend zu etwas ganz Besonderem und stimmten auf das bevorstehende Fest der Hoffnung und der Liebe, ein, denn es zeigte sich: Weihnachten kann auch Menschen unterschiedlicher Meinung zusammenführen und verbinden, nämlich durch Frieden, Anstand und Herzlichkeit. Und genau so habe ich es auch erlebt.

Besucher aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin

Vom 23. Oktober bis 25. Oktober durfte ich zum dritten Mal in diesem Jahr eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Die 43 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, im Rahmen einer sogenannten BPA-Fahrt, organisiert vom Bundespresseamt, das politische Berlin kennenzulernen und so einen kleinen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten zu erhalten. Neben der Teilnahme an einer Plenarsitzung und der obligatorischen Reichstagsbesichtigung standen diesmal auch ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung, Führungen durch das Deutsch-Russische Museum, das Alliierten-Museum und das ehemalige Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen sowie eine Stadtrundfahrt auf dem Programm. Damit auch das gesellige Miteinander nicht zu kurz kommt, rundeten das gemeinsame Mittag- und Abendessen die abwechslungsreichen Termine ab. Und auch ich habe mich gefreut, wieder mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten und sich über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen auszutauschen. Wenn Sie auch gern einmal das politische Berlin kennenlernen und die Arbeit der Abgeordneten hautnah erleben möchten, dann melden Sie sich am besten gleich für eine BPA-Fahrt im nächsten Jahr an. Ich würde mich freuen, wenn wir uns kennenlernen!

Die Termine werden in Kürze bekannt gegeben, alle weiteren Informationen erhalten Sie über meinen Wahlkreismitarbeiter. Kontakt: Harald Blankenhahn, Telefon 02921 5595922, E-Mail: berengar.elsnervongronow.ma05@bundestag.de

Gute Gespräche und vielversprechende Ergebnisse bei Fraktionsklausurtagung

Vom 28. bis 30. Juni nahm ich an der Klausurtagung meiner Fraktion teil. Neben einem Rückblick auf die Arbeit der letzten Monate gab es natürlich viele interessante Diskussionen und Arbeitsgruppen, um Strategien und Ideen unserer zukünftigen Arbeit weiterzuentwickeln. Interessante Anstöße für politische Leitlinien lieferten darüber hinaus auch zwei Gastredner. Ein produktives und anregendes Wochenende!
Hier gehts zum Video: Fraktionsklausurtagung

Aufsichtsratssitzung im ZIF

An der (unentgeltlichen) Aufsichtsratssitzung des Berliner Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF) nahm ich am 3. Juni teil. Themen waren unter anderem der Jahresabschluss 2018 und die Zusammensetzung des Internationalen Beirats. Das ZIF bietet Dienstleistungen und Expertise rund um das Thema Friedenseinsätze; vom Sicherheitstraining für Konfliktgebiete bis hin zur Vermittlung von zivilen Experten, an. Als Mitglied des Aufsichtsrates freue ich mich natürlich, dass ich das ZIF bei seinen Aufgaben in den Bereichen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung unterstützen kann.

Debatte zu internationalen Reaktion nach der Europawahl

Am 5. Juni nahm ich in den Räumen der Robert Bosch Stiftung an einer Debatte zu den internationalen Reaktionen auf die Wahl des EU-Parlaments teil. Die Veranstaltung ermöglichte neben einem interessanten Perspektivwechsel natürlich auch wieder gute Gespräche mit Experten aus China, Russland und den USA. Wichtige Themen also, denn es geht hier schließlich um nicht weniger als die Zukunft Europas.

Lob und Zustimmung beim Bürgerdialog in Düren

Am 28. Mai sprach ich vor interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Düren zur Situation der Bundeswehr und Fragen rund um die Themen Streitkräfte und Verteidigung.

Die Veranstaltung war gut besucht und die Gäste ließen sich zum Glück auch nicht abschrecken von den linken Pöblern, denen der Zutritt zum Saal von Polizei und Sicherheitskräften verwehrt wurde. In diesem Sinne auch nochmal ein herzliches Dankeschön an unsere Polizei, die auch diesmal wieder dafür gesorgt hat, dass Recht und Demokratie gewahrt bleiben.

Insgesamt eine gute Veranstaltung, mit viel positiver Resonanz der Zuhörer. Das ist auch für mich natürlich immer ein wichtiger Ansporn, um weiterzumachen.
Für die AfD, für Deutschland!

Besuch beim Kommando Streitkräftebasis in Bonn

Im Rahmen meines Besuchs des Kommandos Streitkräftebasis am 27. Mai in Bonn stellte der Chef des Stabes, Generalmajor Stefan Fix, aktuelle Aspekte der Streitkräftebasis vor. Es ging hier sowohl um die Streitkräftebasis als zentralen Unterstützer der Bundeswehr im Grundbetrieb und im Einsatz, als auch um die vielfältigen Aufgaben in den Bereichen Verkehrsführung, Verpflegung und Bewachung. Und auch die Sportförderung zählt zu den Zielen der Streitkräftebasis; immerhin holten unsere Sportsoldaten bereits 93 Gold-, 85 Silber- und 91 Bronzemedaillen bei den Olympischen Spielen. Dieser großartige Beitrag unserer Soldatinnen und Soldaten für die Repräsentanz Deutschlands bei internationalen Wettkämpfen wird leider viel zu selten gewürdigt!