Vortragsabend in Münster: Zu Gast bei Freunden

Am 15. Oktober durfte ich im KV der AfD Münster zu Gast sein. Trotz Corona-Auflagen war der Saal sehr gut gefüllt. Neben einer Übersicht über meine Arbeit u.a. im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, sowie meines Vorsitzes bei der Deutsch-Nordischen Parlamentariergesellschaft behandelte ich die Themen Migration, EU und Corona mit ihren enormen negativen Folgen für unsere Nation. Darüber hinaus analysierte ich unsere Möglichkeiten, als starke AfD die dramatische Schieflage unseres Landes korrigieren zu können, sowie die notwendigen Voraussetzungen, die wir innerhalb der Partei zur Zielerreichung schaffen müssen. Und die anschließende Diskussion ergab auch für mich hilfreiche Hinweise, was es zu verbessern gilt, um auch bei der anstehenden Bundestagswahl im Superwahljahr 2021 und in der nächsten Wahlperiode erfolgreich sein zu können.

Kommandoübergabe Cyber- und Informationsraum

An der Kommandoübergabe Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr nahm ich am 25. September auf der Bonner Hardthöhe teil. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, übertrug im Rahmen eines feierlichen Appels die Führungsverantwortung  über den Organisationsbereich Cyber- und  Informationsraum vom bisherigen Inspekteur, Generalleutnant Ludwig Leinhos, an Vizeadmiral Dr. Thomas Daun. Generalleutnant Leinhos war der erste Inspekteur des Organisationsbereichs CIR, der am 2017 durch die damalige Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, aufgestellt wurde.

Foto: obs/Presse- und Informationszentrum Cyber- und Informationsraum (CIR)/Stefan Uj

Erste Arbeitskreissitzung in der zweiten Jahreshälfte

Bei unserer ersten Arbeitskreissitzung in der zweiten Jahreshälfte am 8. September ging es schwerpunktmäßig um den Haushalt 2021. Das Thema Bundeshaushalt 2021 begleitet uns nun in den nächsten Wochen noch und natürlich auch die damit verbundenen Änderungsanträge, die der Arbeitskreis Verteidigung einbringen will, damit die Bundeswehr künftig zielgerichtet mehr Haushaltsmittel zur Verfügung hat, um ihrem Auftrag der Landesverteidigung zukünftig besser nachkommen zu können.

Wahl zum Kreissprecher

Am 27. Juni wurde ich im Rahmen der Mitgliederversammlung einstimmig, sowohl mit den Stimmen der Freiheitlich-Konservativen, als auch denen der National-Konservativen zum neuen Kreissprecher des AfD-Kreisverbandes Soest gewählt. Das macht mich sehr stolz auf unsere Mitglieder, denn es zeigt, dass eine Zusammenarbeit der beiden zulässigen Strömungen unserer Partei möglich ist, ganz ohne Extremismus und Sozialismus. Ich danke allen Mitgliedern für das mir entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit den Vorstandsmitgliedern Mirko Fischer und Pascal Peter, sowie mit Harald Blankenhahn, der zum Schatzmeister wiedergewählt wurde. Insgesamt haben die Mitglieder diszipliniert, trotz großer Hitze, weitere fünf Beisitzer, Kassenprüfer sowie 22 Delegierte und Ersatzdelegierte gewählt.

Seite an Seite mit Schaustellern aus ganz Deutschland

Mit 300 Wagen und 1200 Schaustellern fand am 2. Juli eine Demonstration von Schaustellern aus ganz Deutschland am Brandenburger Tor statt. Volksfeste, Herbstkirmessen und Weihnachtsmärkte stehen wegen der Corona-Maßnahmen vor dem Aus. Das Verbot von derartigen Freiluftveranstaltungen, die eine oft Jahrhunderte alte Tradition haben, bedroht mehr als 5000 Familienunternehmen unwiederbringlich in ihrer Existenz.

Da ich über mein eigenes Familienunternehmen, die Soester Allerheiligenkirmes und zahlreiche persönliche Kontakte dem Schaustellergewerbe sehr verbunden bin, nahm ich selbstverständlich teil und forderte in meiner Rede auf der Demonstration: „Wenn in diesem Jahr, aufgrund der Corona-Maßnahmen, flächendeckend keine Volksfeste oder Weihnachtsmärkte stattfinden, wird das – nach der bisher komplett verlorenen Saison 2020 – den Gang in die Insolvenz für viele kleine und mittlere Unternehmer bedeuten. Traditionell sind das noch immer Familienbetriebe. Die Auswirkungen auf die Zukunft der betroffenen Familien, ihrer Mitarbeiter und die deutsche Festkultur sind kaum vorstellbar. Wenn Bund und Länder jetzt nicht endlich auch in diesem Bereich die Verbote zurückfahren, wie in der Gastronomie und dem stationären Unterhaltungsgewerbe, dann sind die Folgen schwerwiegend: Ohne Schausteller keine Volksfeste und Weihnachtsmärkte. Und damit weniger Lebensfreude, weniger Tradition und Kultur. Die nächsten Opfer der rational nicht verantwortbaren und verfehlten Lockdown-Politik unserer Regierung. Die Schausteller sind stolze und fleißige Menschen. Sie wollen keine Almosen, sondern die Chance, ihren Lebensunterhalt weiter zur Freude ihrer Gäste verdienen zu können.
Ich bin mir sicher, dass es möglich und geboten ist, ihnen das ab sofort mit geeigneten Sicherheits- und Hygienekonzepten zu ermöglichen!“

Quelle: https://youtu.be/ft3iGhvTR7M

Wahlkampf bei Wind und Wetter

Zuhause bleiben zählt nicht! Auch am 5. September stürzte ich mich wieder in den Wahlkampf.
Trotz Dauerregens freuten wir uns über guten Zuspruch – sowohl seitens interessierter Bürger, als auch von unseren Mitgliedern! Das motiviert natürlich.

Da uns auch zunehmend Werbemöglichkeiten, wie Plakate, Inserate, Werbeverteilung, usw. verwehrt werden, an dieser Stelle ein großes Dankeschön an die kreativen Mitglieder, die sich alternative Möglichkeiten einfallen ließen!

Viel Zuspruch an meinen Wahlkampfständen

Am 22. August begrüßte ich viele interessierte Besucher an meinem Wahlkampfstand in Lippstadt.
Unterstützt wurde ich mit einigen PS – und zwar von meinem treuen Wahlkampfmobilchen, das fleißig Kilometer abspulte.
Im Anschluss ging es gleich weiter zu unseren Russlanddeutschen in der AfD.

Prof. Jörg Meuthen zu Gast bei mir im Bundestag

Vor zahlreichen Gästen aus verschiedenen Bundesländern referierte Prof. Jörg Meuthen am 28. Juli zum Themenkomplex EU-Ratspräsidentschaft, illegale Schuldenaufnahme und den schweren wirtschaftlichen Folgen der Lockdown-Krise.
Er stellte sich den Fragen der Gäste und stand auch anschließend zu persönlichen Gesprächen zur Verfügung.
Es war ein gelungenes neues Format, eine Mischung aus Fachvortrag und Talkrunde. Ich werde das wiederholen.

Kreissprecher-Konferenz in Lage

Am 1. August nahm ich an der Kreissprecher Konferenz in Lage teil. Schwerpunkte waren unter anderem Vorbereitung der Kommunalwahl im September. Dazu Berichte zu Planungsstand und Finanzen, inhaltliche Erläuterungen zum Kommunalwahlprogramm und Vorstellung geplanter Veranstaltungen. Auch die Listenaufstellung für die Landschaftsverbände stand an. Am Nachmittag kam dann unser Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen.

Antwort an den Soester Anzeiger


Leider hat der Soester Anzeiger zwar die Reaktion eines Gartenschlauchherstellers auf ihren politischen Beitrag ( https://www.facebook.com/171180969565507/posts/3881518778531689/ ) veröffentlicht, die ernsthafte, kritische Reaktion einer im Artikel geschmähten Partei aber nicht.

Dafür hat der Soester Anzeiger zwischenzeitlich bei einem anderen Artikel über einen Kandidaten der AfD einen Kommentar geliked, mit dem Hashtag #fckafd. (Für die nicht linksideologisch Geschulten: setzen Sie nach dem „f“ ein „u“ und Sie haben die Bedeutung.)

Immerhin hat der SA dieses Like entfernt. Jetzt werde geklärt, „ob es möglicherweise ein Versehen war.“

Das hört sich für mich so an: „Du hast mit dem Like ja Recht, aber noch müssen wir zumindest ansatzweise dieses alte Journalisten-Ethos der Unparteiigkeit waren.“
Man erinnere sich, an die Reaktionen der Medien, wenn ein Mitarbeiter mit AfD-Hintergrund mal ein Like setzt, das dem politischen Gegner in den Medien nicht paßt.

Ein weiterer Vorgang, der die Kritik in meinem eingesandten Artikel bestätigt. Und das erklärt natürlich auch die Unwilligkeit, diese Kritik zu veröffentlichen.

Daher hier noch einmal direkt, ohne Link:

Sehr geehrter Herr Staege,

daß sich die Presse immer weiter von dem einst an sich selbst, aber auch vom Bürger an sie gestellten Anspruch der objektiven Berichterstattung entfernt und zunehmend Gesinnungsjournalismus betreibt, ist hinreichend durch Umfragen und Auswertungen belegt.

Früher verschämt, mittlerweile zunehmend offen, durch die Zunahme von Essays, Kolumnen, Glossen und Kommentare, meinungsbildend und nicht mehr meinungsabbildend in die Gesellschaft zu wirken, ist Antrieb vieler ganz überwiegend linksorientierter Stimmungsmacher in den Medien.

Eine kritische Betrachtung von Niveau und Inhalt der Wahlwerbung ist natürlich legitim.
Daß Sie bei den anderen Parteien genau dieses tun, bei der AfD aber lediglich über von Ihnen unterstellte Motive fabulieren und dabei Vokabeln verwenden, die uns als Partei in der öffentlichen Wahrnehmung in die Nähe oder gar Nachfolge einer verachtenswürdigen Ideologie rücken soll, ist so schwach, wie durchschaubar. Der geneigte Leser wird es vielleicht goutieren, in der Bestätigung seiner linksideologischen Ansichten. Der nicht ideologisch vernagelte, mündige und informierte Bürger, den wir für unsere Demokratie brauchen, wird es durchschauen und hoffentlich zu würdigen wissen.

Statt hier zu fabulieren hätten Sie einfach klassische journalistische Arbeit leisten und bei uns nachfragen können, woran es liegt, daß wir noch keine Plakate aufgehängt haben.

Und wenn Sie die Reaktion auf Ihr „Essay“ jetzt als Ausweis unserer Humorlosigkeit werten, sei Ihnen gesagt, daß viele von uns sehr humorvolle Menschen sind. Das Lachen kann einem aber angesichts der in weiten Teilen zum Nachteil Deutschlands und seiner Bürger gereichenden Politik wirklich vergehen. Diese schlechte Politik und ihre Protagonisten zu offenbaren und zu kritisieren, stünde Ihnen als Teil der selbsterklärten vierten Macht im Staate gut zu Gesicht.
Intentiöse und wenig geistreiche Kommentare oder gar Verunglimpfungen von demokratischen Parteien tun das nicht.

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!