Besuch beim Kommando Streitkräftebasis in Bonn

Im Rahmen meines Besuchs des Kommandos Streitkräftebasis am 27. Mai in Bonn stellte der Chef des Stabes, Generalmajor Stefan Fix, aktuelle Aspekte der Streitkräftebasis vor. Es ging hier sowohl um die Streitkräftebasis als zentralen Unterstützer der Bundeswehr im Grundbetrieb und im Einsatz, als auch um die vielfältigen Aufgaben in den Bereichen Verkehrsführung, Verpflegung und Bewachung. Und auch die Sportförderung zählt zu den Zielen der Streitkräftebasis; immerhin holten unsere Sportsoldaten bereits 93 Gold-, 85 Silber- und 91 Bronzemedaillen bei den Olympischen Spielen. Dieser großartige Beitrag unserer Soldatinnen und Soldaten für die Repräsentanz Deutschlands bei internationalen Wettkämpfen wird leider viel zu selten gewürdigt!

Auftanken beim Werler Waldbegang

Der Werler Waldbegang kann auf eine mittlerweile über 300-jährige Tradition zurückblicken. Ursprünglich diente er dazu, den Magistrat der Stadt Werl über die aus dem Holzeinschlag zu erzielenden Einnahmen zu informieren und die Stadtgrenzen zu überprüfen. Heute ist der Waldbegang eine schöne Gelegenheit, um neue Energie zu tanken und dabei Kontakte zu knüpfen mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und vielen weiteren gesellschaftlichen Gruppierungen. Am 29. Mai nahm ich am diesjährigen Werler Waldbegang teil und konnte bei strahlendem Sonnenschein und milden Temperaturen mit interessanten Menschen ins Gespräch kommen und dabei gleich noch etwas Gutes für die Gesundheit tun.

Kennenlernabend Finnland

​Als Vorsitzender der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe lud ich am 15. Mai zum „Kennenlernabend Finnland – Grundlegendes, Politisches und Sprache. Eintauchen in ein faszinierendes Land“ in das Felleshus der Nordischen Botschaften ein. Die Veranstaltung sollte dazu dienen, Finnland in all seiner Vielfältigkeit und aus verschiedenen Perspektiven kennenzulernen. Dazu teilten Herr Dr. Antti Kaski, Gesandter der Botschaft Finnlands, und Frau Sofie Backman, Kulturreferentin, einen ganz persönlichen Blick auf ihr Heimatland mit den Mitgliedern der Parlamentariergruppe. Eine tolle Veranstaltung mit vielen interessanten Einblicken und Informationen.

Jahresempfang des Wehrbeauftragten

Der Jahresempfang des Wehrbeauftragten in der Norwegischen Botschaft, an dem ich am 14. Mai teilnahm, war eine gute Möglichkeit zum Austausch national und international mit Sicherheitspolitik befasster Menschen. Nach der Begrüßung durch den Botschafter des Königreichs Norwegen Petter Olberg und der Einführung durch den Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter Bartels erfolgte noch eine Ansprache des norwegischen Verteidigungsministers Frank Bakke-Jensen sowie der Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen. Gute Gespräche zu verteidigungsrelevanten Themen sorgten also mal wieder für einen interessanten Abend.

Mit dem Verteidigungsausschuss in Eckernförde

Am 13. Mai nahm ich an der Auswärtigen Sitzung des Verteidigungsausschusses im Militärischen Organisationsbereich Marine in Eckernförde teil. Besonders spannend fand ich hier die statische und dynamische Vorführung der Leistungsfähigkeit der in Eckernförde beheimateten Marineverbände, aber auch die Darstellung des Kommandos Spezialkräfte Marine und Seebataillon. Es ist wirklich beeindruckend, was die Truppe dort leistet. Natürlich nutzte ich auch die Gelegenheit, im Anschluss mit den Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch zu kommen. Denn der Dialog mit der Truppe ist eine wichtige Rückmeldung, um aktuelle Probleme der Bundeswehr angehen zu können.

Treffen mit norwegischer Parlamentariergruppe

Am Mittwoch begrüßte ich eine Delegation von Abgeordneten der Progress Party des norwegischen Parlamentes im Nordic Council. Diese wollten gern die Gelegenheit wahrnehmen, mit den Mitgliedern der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender ich bin, ins Gespräch zu kommen. Allerdings war ich der einzige deutsche Parlamentarier, der zu dem Treffen erschien.

Die Situation der AfD kennen die Abgeordneten der Progress Party nur allzu gut: Anfeindungen, Ablehnung und Ressentiments waren auch in Norwegen an der Tagesordnung, bevor es der Partei nach der Parlamentswahl 2013 endlich gelang, Teil der Regierungskoalition zu werden. Groß sind die Übereinstimmungen, was Ziele und Forderungen der norwegischen freiheitlich-konservativen Fortschrittspartei und der AfD angeht.
Eine verbesserte und enge Zusammenarbeit Deutschlands mit Norwegen und gerne auch der AfD mit der Fortschrittspartei sind mir persönlich daher ein wichtiges Anliegen. Ich arbeite daran.

Meine Rede im Plenum zum Bericht des Wehrbeauftragten 2018

Eine nach wie vor schlechte personelle und materielle Lage sowie das Scheitern der groß angekündigten Trendwende in Bezug auf die Ausstattung der Bundeswehr – der Bericht des Wehrbeauftragten zieht erneut eine traurige Bilanz. Am 12. April sprach ich im Bundestag über den desolaten Zustand unserer Streitkräfte und welche Schuld unsere aktuelle Politik daran trägt. Dabei ist unsere Bundeswehr der Garant für unsere Sicherheit und unsere Freiheit; sie ist Schild und Schutz unserer Heimat. Natürlich fordern wir nicht die Aufwendung von zwei Prozent des Bundeshaushaltes für die Bundeswehr, sondern wie zuvor gesagt, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dass eine Nation zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft in die Sicherheit investiert, sollte niemandem bei Verstand zu viel erscheinen. Wieder einmal wird deutlich: Wer Sicherheit, Souveränität und Freiheit für Deutschland will, wählt AfD!

Meine vollständige Rede finden Sie hier: https://dbtg.tv/fvid/7343933

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung in Paris

In meiner Funktion als frisch gewähltes Mitglied nahm ich am 25. März an der konstituierenden Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Paris teil. Insgesamt 50 Abgeordnete aus Deutschland und 50 „députés“ aus Frankreich kamen dort im Saal der Nationalversammlung zusammen, um sich kennenzulernen und thematische Schwerpunkte festzulegen. Zweimal im Jahr soll das „Miniparlament“ künftig zusammentreten, um über Themen wie etwa die geplanten Bürgerfonds, die Sprachförderung und die grenzübergreifende Zusammenarbeit zu debattieren. Neben feierlichen Freundschaftsbekenntnissen bringt so eine Parlamentarische Versammlung natürlich auch zahlreiche Kontroversen mit sich; diese reichen von Fragen der Rüstungsexporte bis hin zu einem möglichen gemeinsamen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Die AfD sieht die Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen jedenfalls sehr kritisch, denn es werden hier nicht nur die anderen europäischen Länder ausgegrenzt – was zu einer weiteren Spaltung Europas führt – sondern der deutsch-französische Verhandlungsauftrag wird auch missbraucht, um Standards und Rechtsnormen anzugleichen sowie Projekte durchzusetzen, von denen ggf. nur einseitig profitiert wird. Ich bin jedenfalls sehr gespannt auf die kommenden Debatten und werde die Positionen meiner Partei und das Interesse Deutschlands wie immer nachdrücklich vertreten. Schließlich geht es um die Zukunft Europas.

Deutsch-Französische Parlamentarierversammlung

Gestern hat mir die Fraktion das Vertrauen ausgesprochen und mich in die Deutsch-Französische Parlamentarierversammlung gewählt.
Montag findet bereits die Konstituierung statt. Leider in Paris, nicht in Berlin.
Heute wird ein Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen im Bundestag beraten.
Werde mich dafür einsetzen, dass keine weiteren demokratisch unzureichend legitimierten Parallelstrukturen entstehen. Kooperationen müssen immer mindestens ausgewogen zu Deutschlands Vorteil sein.
Auch darf die Deutsch-Französische Zusammenarbeit nicht zu einer einseitigen Dominanz führen.
Die Prinzipien guter Nachbarschaft müssen für alle Länder Europas gelten!
Da dürfen wir dann auch nicht die Briten verdammen, den Norden ignorieren, den Osten isolieren und die Kleinen nicht wichtig nehmen.
Und Recht und Gesetz muss für alle gelten!

Finnische Reserveoffiziere zu Besuch im Bundestag

Am 22. Februar durfte ich 17 Gäste aus Finnland begrüßen, die als Mitglieder der deutsch-finnischen Reservistenkameradschaft im Rahmen einer Informationsfahrt den Bundestag besichtigten, an einer Plenarsitzung teilnahmen und sich anschließend in einer Fragerunde über meine politische Arbeit sowie verteidigungsrelevante Forderungen und Ziele der AfD informierten. Die Gäste, überwiegend Reserveoffiziere, stehen vielen in Deutschland getroffenen Entscheidungen ebenfalls sehr kritisch gegenüber und fürchten – genau wie wir – die Folgen für die Zukunft Europas. Schnell zeigte sich also, dass es bei den wichtigsten Themen sehr viele Übereinstimmungen zwischen den Ländern gibt.

Im Anschluss an das Gespräch wurde mir noch eine besondere Ehre zuteil: Die Delegationsleiter des deutschen und finnischen Anteils, Oberstleutnant d. R. Burkhard Jäkel und Major d. R. Heikki Sinnemaa, zeichneten mich als Dank für die geleistete Unterstützung mit dem Waffenbruderkreuz aus. Ein bedeutsames Geschenk, das mich mit großem Stolz erfüllt!

Ein gemeinsames Mittagessen ermöglichte schließlich einen ungezwungenen Austausch und ein entspanntes Ausklingen des Besuchs. Ein abwechslungsreicher Tag also, der einmal mehr offenbarte, wie verbunden und auch ähnlich uns die nordischen Länder sind.