Prof. Jörg Meuthen zu Gast bei mir im Bundestag

Vor zahlreichen Gästen aus verschiedenen Bundesländern referierte Prof. Jörg Meuthen am 28. Juli zum Themenkomplex EU-Ratspräsidentschaft, illegale Schuldenaufnahme und den schweren wirtschaftlichen Folgen der Lockdown-Krise.
Er stellte sich den Fragen der Gäste und stand auch anschließend zu persönlichen Gesprächen zur Verfügung.
Es war ein gelungenes neues Format, eine Mischung aus Fachvortrag und Talkrunde. Ich werde das wiederholen.

Kreissprecher-Konferenz in Lage

Am 1. August nahm ich an der Kreissprecher Konferenz in Lage teil. Schwerpunkte waren unter anderem Vorbereitung der Kommunalwahl im September. Dazu Berichte zu Planungsstand und Finanzen, inhaltliche Erläuterungen zum Kommunalwahlprogramm und Vorstellung geplanter Veranstaltungen. Auch die Listenaufstellung für die Landschaftsverbände stand an. Am Nachmittag kam dann unser Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen.

Antwort an den Soester Anzeiger


Leider hat der Soester Anzeiger zwar die Reaktion eines Gartenschlauchherstellers auf ihren politischen Beitrag ( https://www.facebook.com/171180969565507/posts/3881518778531689/ ) veröffentlicht, die ernsthafte, kritische Reaktion einer im Artikel geschmähten Partei aber nicht.

Dafür hat der Soester Anzeiger zwischenzeitlich bei einem anderen Artikel über einen Kandidaten der AfD einen Kommentar geliked, mit dem Hashtag #fckafd. (Für die nicht linksideologisch Geschulten: setzen Sie nach dem „f“ ein „u“ und Sie haben die Bedeutung.)

Immerhin hat der SA dieses Like entfernt. Jetzt werde geklärt, „ob es möglicherweise ein Versehen war.“

Das hört sich für mich so an: „Du hast mit dem Like ja Recht, aber noch müssen wir zumindest ansatzweise dieses alte Journalisten-Ethos der Unparteiigkeit waren.“
Man erinnere sich, an die Reaktionen der Medien, wenn ein Mitarbeiter mit AfD-Hintergrund mal ein Like setzt, das dem politischen Gegner in den Medien nicht paßt.

Ein weiterer Vorgang, der die Kritik in meinem eingesandten Artikel bestätigt. Und das erklärt natürlich auch die Unwilligkeit, diese Kritik zu veröffentlichen.

Daher hier noch einmal direkt, ohne Link:

Sehr geehrter Herr Staege,

daß sich die Presse immer weiter von dem einst an sich selbst, aber auch vom Bürger an sie gestellten Anspruch der objektiven Berichterstattung entfernt und zunehmend Gesinnungsjournalismus betreibt, ist hinreichend durch Umfragen und Auswertungen belegt.

Früher verschämt, mittlerweile zunehmend offen, durch die Zunahme von Essays, Kolumnen, Glossen und Kommentare, meinungsbildend und nicht mehr meinungsabbildend in die Gesellschaft zu wirken, ist Antrieb vieler ganz überwiegend linksorientierter Stimmungsmacher in den Medien.

Eine kritische Betrachtung von Niveau und Inhalt der Wahlwerbung ist natürlich legitim.
Daß Sie bei den anderen Parteien genau dieses tun, bei der AfD aber lediglich über von Ihnen unterstellte Motive fabulieren und dabei Vokabeln verwenden, die uns als Partei in der öffentlichen Wahrnehmung in die Nähe oder gar Nachfolge einer verachtenswürdigen Ideologie rücken soll, ist so schwach, wie durchschaubar. Der geneigte Leser wird es vielleicht goutieren, in der Bestätigung seiner linksideologischen Ansichten. Der nicht ideologisch vernagelte, mündige und informierte Bürger, den wir für unsere Demokratie brauchen, wird es durchschauen und hoffentlich zu würdigen wissen.

Statt hier zu fabulieren hätten Sie einfach klassische journalistische Arbeit leisten und bei uns nachfragen können, woran es liegt, daß wir noch keine Plakate aufgehängt haben.

Und wenn Sie die Reaktion auf Ihr „Essay“ jetzt als Ausweis unserer Humorlosigkeit werten, sei Ihnen gesagt, daß viele von uns sehr humorvolle Menschen sind. Das Lachen kann einem aber angesichts der in weiten Teilen zum Nachteil Deutschlands und seiner Bürger gereichenden Politik wirklich vergehen. Diese schlechte Politik und ihre Protagonisten zu offenbaren und zu kritisieren, stünde Ihnen als Teil der selbsterklärten vierten Macht im Staate gut zu Gesicht.
Intentiöse und wenig geistreiche Kommentare oder gar Verunglimpfungen von demokratischen Parteien tun das nicht.

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!



Meine Rede zum Wehrbericht 2019: Ein anständiger Patriotismus verhindert Extremismus!

Am 19. Juni sprach ich zum Wehrbericht 2019  und stellte klar: Ein lebendiger, echter und gelebter Patriotismus, also die Liebe zu unserem freiheitlich-demokratischen Deutschland, wäre ein besseres Motiv für unsere Soldaten, eine bessere Begründung für all ihre Opfer. Und auch ein besserer Schutz gegen Extremismus. Gesinnungsdiktatur, einseitige politische Indoktrinierung, Bestrafung von, in unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung zulässigen, aber nicht den Vorgaben von Regierung, Medien, Kirchen und NGOen entsprechenden Ansichten, wie in National- und Realsozialismus, darf es in Deutschland nie wieder geben! Den Zwischenrufen und Vorwürfen der vaterlandslosen Gesellen, ich hätte keine Haltung, halte ich entgegen!
Ich habe eine Haltung. Sie ist freiheitlich-konservativ, bürgerlich-patriotisch. Und sie heißt „Deutschland“!

Meine Forderung im Plenum: Holen Sie unsere Soldaten zurück!

Am 17. Juni sprach ich im Plenarsaal zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL). Es bleibt festzuhalten, dass der Nutzen und die Nachhaltigkeit des deutschen Engagements in keinem guten Verhältnis zum Aufwand stehen, die messbaren positiven Effekte zu gering sind.
Ich forderte daher: Hören Sie auf, Ideologie und Schönfärberei in der Politik zu betreiben, fangen Sie an Realpolitik zum Wohle der Deutschen, zum Wohle unseres Landes zu machen!
Hören Sie auf, Ressourcen an Personal, Material und Finanzmitteln für Schaufensterpolitik zu verwenden!
Holen Sie unsere Soldaten nach Hause!

Die komplette Rede finden Sie hier: Rede zum Einsatz UNIFIL

Indienststellung der Fregatte „Nordrhein-Westfalen“

Am 10. Juni durfte ich – natürlich unter strengen Hygienevorgaben – an der Indienststellung der Fregatte Nordrhein-Westfalen in Wilhelmshaven teilnehmen. Ich wünsche dem Schiff und seinen Besatzungen allzeit gute Fahrt, immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel und das nötige Soldatenglück.

Kommentar zum Brandbrief des KSK-Kommandeurs gegen Rechtsextremisten: „Sie gehören nicht zu uns!“

In der Sache kann es keine zwei Meinungen geben, Extremisten haben in der Bundeswehr nichts zu suchen. Ganz klar!

Mit seinen Formulierungen schießt m. E. der Kommandeur KSK aber über das Ziel hinaus. „Musste“ er das?

Ein Soldat, der nicht jederzeit und überall „aktiv“ für die Verfassung eintritt, wer gar mit dem „rechten Spektrum“ sympathisiert, der sei kein Kamerad, der solle gehen oder er werde gesucht und entfernt werden.

1. Wer soll denn dann noch Soldat werden?
Politisch korrekte, linke Politaktivisten?

2. § 15 – Soldatengesetz, Absatz 4:
Ein Soldat darf als Vorgesetzter seine Untergebenen nicht für oder gegen eine politische Meinung beeinflussen.

Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung

Am 28. Mai habe ich als Vertreter der AfD-Fraktion in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung gesprochen.
Ich habe mich über den vorherigen Hinweis des französischen Kollegen M. Hetzel, von Les Républicains, gefreut, dass man sich unter Freunden auch mal die Wahrheit sagen kann.
Das habe ich getan, sehr zum Leidwesen etlicher Kollegen der anderen Fraktionen, aber, wie ich meine, im angemessenen Ton. Urteilen Sie selbst:

Video Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

Zur Wahl der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl

Mit der Entscheidung gegen Herrn Dr. Bartels als Wehrbeauftragten hat die SPD einem fraktionsübergreifend anerkannten Politiker das Amt genommen. Denn seine Wiederwahl wäre von weiten Teilen des Bundestages mitgetragen worden, selbst von der AfD, die sich nur durch die unappetitliche Kandidatenrochade bewogen sah, einen Gegenkandidaten aufzustellen.

Hans-Peter Bartels ist einer der wenigen verbliebenen SPDler, mit verteidigungspolitischem Verständnis. Er hat die Unabhängigkeit seines Amtes weitestgehend unideologisch genutzt, um sich für das Wohl der Soldaten, für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und damit für die Sicherheit Deutschlands einzusetzen. Auch wenn es der Regierung und sogar seiner eigenen Partei nicht gefallen hat. Das scheint sich jetzt zu rächen.

War er bislang nur zuweilen unbequem, stand er nun zusätzlich noch im Weg, beim Vorhaben der Parteilinken, die Reste der SPD für eine blutrot-rot-grüne Koalition noch weiter nach links zu rücken.

Nachdem der dauerpöbelnde Unsympath Kahrs im Haushalt schon – auf Steuerzahlers Kosten – nicht benötigte Versorgungsposten im Amt des Wehrbeauftragten geschaffen hatte, die er nach seiner Wahl zu Selbigem wohl mit seinen Günstlingen besetzt hätte, schaffte er es allerdings nicht ins Amt.

Im Gegenteil, er gab Funktionen und Mandat auf, zog sich aus der Politik zurück.
Das tut niemand freiwillig, erst recht nicht jemand wie Kahrs.
Wir dürfen gespannt sein, was gegen ihn vorliegt, mit dem man ihn zu solch einem Schritt bewegen konnte.
Einstweilen machen wir drei Kreuze, daß dieser Kelch an der Truppe vorbeigezogen ist.

Dass stattdessen die völlig fachfremde Frau Högl den Posten von Herrn Dr. Bartels zugesprochen bekommt, passt in die neue Machtstruktur in der SPD. Die Posten, die sie nach ihrer Wahl freimacht, werden voraussichtlich ganz im Sinne des oben genannten Linksschwenks besetzt werden.

Es steht also wieder einmal nicht das Wohl der Soldaten, die Bedeutung dieses verantwortungsvollen Amtes im Vordergrund, sondern Versorgungsposten und Machtarchitektur in SPD und Regierungskoalition.

Es drängt sich jedem aufmerksamen Beobachter der Eindruck auf, dass nach Herrn Dr. Maaßen, mit Herrn Dr. Bartels der nächste Unbequeme beseitigt wird. Wer in diesem Land seine Aufgaben in Staat und Gesellschaft rational und unideologisch erfüllt, nach Recht und Gewissen, zum Wohle Deutschlands, gerät damit heutzutage automatisch in Widerspruch zur Regierung.

Vielleicht ist es an der Zeit, dass nötigenfalls regierungskritische Positionen, wie die des Wehrbeauftragten, aus den Reihen der Opposition besetzt werden.

Denn eine freiheitliche, rechtstaatliche Demokratie würde berechtigte Kritik nicht unterdrücken, nicht nur aushalten, sondern als Aufforderung zur Verbesserung verstehen. Von diesem Idealzustand entfernen wir uns aber leider zusehend.

Berengar Elsner v. Gronow, MdB
Berichterstatter der AfD-Fraktion für den Wehrbeauftragten

Die Zeit ist reif – hören Sie hin und machen Sie mit!

In den letzten Tagen erreichen mich auf allen Kanälen Fragen, Entrüstung, Beschimpfungen. Von links bis rechts, von liberal bis sozialistisch, innerparteilich und außerparteilich.

Was ist geschehen?

Im Angesicht der aktuellen, als „Corona-Krise“ bezeichneten, Entwicklung in unserem Land, zeichnen sich stündlich neue Entwicklungen ab. In der Gesellschaft, der Wirtschaft und natürlich der Politik.

Krisenzeit ist Regierungszeit. Das heißt, egal wie sinnvoll oder hilfreich es am Ende ist, die Menschen setzen auf das Handel der Regierung und ihrer Protagonisten. Der Opposition bleibt in dieser Situation wenig. Zumal von allen Seiten die Einheit beschworen wird, im gemeinsamen Kampf gegen einen gemeinsamen Gegner.

Wer in so einer Situation nicht alles mitträgt, das die Regierung und ihre Spezialisten für richtig erklären, wird quasi umgehend zum Staatsfeind, zum Gesellschaftsfeind erklärt. Sehr praktisch, für den, der gerade an der Regierung ist. Unpraktisch aber für die Demokratie und den Parlamentarismus. Im eh schon durch Corona eingeschränkten Parlamentsbetrieb, ob im Bund oder den Ländern, werden im Eilverfahren, unter Umgehung parlamentarischer Regeln und Verfahren, fast handstreichartig, Verfassungen und Gesetze geändert, parlamentarische Verfahren geändert, Parlamente in ihren Mitwirkungsmöglichkeiten beschnitten, die Regierung zu Notmaßnahmen ermächtigt. Auch werden Dinge im Parlament beschlossen, die mit der aktuellen Lage gar nicht zu tun haben, man nutzt eben die Gunst der Stunde.

Vor den Augen der Öffentlichkeit politisches Harakiri zu begehen, indem man gegen – von weitesten Teilen der Bevölkerung in ihrer Sorge geforderte – Sofortmaßnahmen nicht zugestimmt hätte, kam auch für die AfD kaum infrage. In tagelangen Diskussionen haben wir um einen Standpunkt gerungen, der uns politisch nicht gleich das Genick bricht, gleichzeitig aber unserem Anspruch „Mut zur Wahrheit“, unserem Wunsch nach mehr Rationalität und Logik in der Politik, mehr Verantwortungs- statt Gesinnungsethik, gerecht wird.

Ich kann Ihnen versichern, wir haben es uns nicht leicht gemacht. Im Gegenteil. Es war eine nicht unerhebliche innerparteiliche und menschliche Belastung, im Dienste für unsere Bürger. Am Ende haben wir aber, dank der der vielen engagierten und kompetenten Kollegen, Standpunkte erarbeitet, die den schwierigen politischen Spagat hinbekommen.

Dass man es damit nicht immer allen recht machen kann, sieht man nun an den Reaktionen aller Seiten.
Aber! Ein Großteil dieser Angriffe liegen allein in Unwissenheit oder sogar absichtlicher Falschdarstellung, bzw. dem vorsätzlichen Weglassen begründet. Selbst für gewöhnlich gut Informierte, von den normalen Bürgern ganz zu schweigen, haben gar nicht mitbekommen, wie sich die AfD in dieser Situation positioniert hat!

Vom politischen Gegner, ob in den anderen Parteien oder in den Medien, wird es so dargestellt, als ob die AfD zu Corona nichts zu sagen hätte oder sagen würde. Was allerdings mitnichten der Fall ist! Zahllose Post, Statements, Pressemitteilungen, Äußerungen unserer Parteifreunde, Fraktionen und der Partei werden ignoriert.

Schlimmer noch, über die Aussagen der anderen Oppositionsparteien und -protagonisten wird ausgiebig berichtet, die größte Oppositionspartei kommt in der Berichterstattung in der Regel gar nicht vor! (Achten Sie einmal darauf!)
Unsere Redebeiträge und Anträge im Parlament bleiben unerwähnt, man unterstellt uns eher noch Untätigkeit und Unfähigkeit. Das wir bei der letzten „Notsitzung“ des Bundestages die meisten Anträge gestellt haben, um die Vorhaben der Regierung einzuhegen und sinnvoller zu machen, ist Ihnen bekannt? Nein?

Sind sie der Meinung, das sei presseethisch einwandfreier, unparteiischer Journalismus? In welchen Ländern erwarten Sie solch ein Verhalten, gegenüber der größten Oppositionspartei im Parlament? Im besten Deutschland, das wir je hatten?

Wenn Sie sich für die Wahrheit interessieren, sehen Sie sich doch bitte die „Debatte“ im Parlamentsfernsehen an.

Dort werden Sie erkennen, daß die AfD die einzige Oppositionspartei ist, die die Mängel und Gefahren erkannt und benannt hat, die in den oben geschilderten Maßnahmen der Regierung lauern.

Wir als AfD forderten eine klare Begrenzung und Befristung der Maßnahmen, zu denen die Regierung nun ermächtigt ist.
Wir forderten als erste eine fortlaufende Bewertung der Maßnahmen und eine Exitstrategie.
Wir forderten eine kontinuierliche weitere Beteiligung des Parlamentes zur Kontrolle unserer Regierung.
Wir haben uns kritisch zu Maßnahmen geäußert, die unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Demokratie, unter dem Eindruck einer Bedrohung, im sozialistischen Sinne deformieren könnten.
Wir wollen die Freiheitsrechte der Bürger schützen, eine Staats- und Planwirtschaft verhindern.

Das haben wir mit den Mitteln, die uns als von allen Seiten bekämpfter Opposition, in unserer parlamentarischen Demokratie und der Kürze der Zeit, zur Verfügung standen, getan und werden wir weiter tun.

Vor den schlimmen Konsequenzen, der fehlgeleiteten deutschen Politik für die Zukunft unseres Landes, warnen wir schon lange. Ja es war Gründungsmotiv unserer Partei und ist heute mehr denn je unser Antrieb.
Die Coronakrise könnte das Moment sein, welches die mangelhafte Politik der letzten Jahrzehnte in Deutschland und Europa endgültig offenbart. Der verzweifelte Aktionismus, Ermächtigungen und Zwangsmaßnahmen in Deutschland und der EU, werden die Agonie nur verlängern.

Am Ende brauchen wir aber einen Neustart, in nationaler Verantwortung und Freiheit.
Nur so können wir die Fehlkonstruktionen EU, Euro, Sozial- und Gesundheitssysteme, Bildung, Migration, Finanz- und Steuersysteme und viele mehr, mit Experten, ideologiefrei, mit Logik und Ratio, mit gesundem Menschenverstand, neu aufbauen, zum Wohle Deutschlands.
Die Zeit ist reif, machen Sie mit!

Einstweilen hoffe ich, daß Sie gesund bleiben oder wieder werden. Denjenigen, die Verluste an Corona zu beklagen haben, gilt mein Mitgefühl.
Halten Sie jetzt zusammen, helfen Sie einander. Wahren Sie Anstand und Sitte, zeigen Sie gerade in der Krise, was Sie für Menschen sind. Vertrauen Sie auf Deutschlands immer noch vorhandene Stärke. Wir werden Corona besiegen!

Für die, denen es etwas bedeutet: Gott schütze Sie und unser Vaterland!

Ihr Berengar Elsner v. Gronow